Parlamentarier leiden an politischem Alzheimer

16. Dezember 2016

Vor einigen Jahren hat der Kantonsrat bei der Dividendenbesteuerung Rabatte von 75% gewährt. Einige Zeit später merkte eine Mehrheit des Kantonsrats, dass unser Kanton durch diese Steuergeschenke mehr nach Bern in den NFA zahlen musste, als man tatsächlich durch die Steuereinnahmen generierte. Für jeden Steuerfranken aus der Dividendenbesteuerung zahlte der Kanton Schwyz Fr. 1.40 nach Bern. Der Aufschrei war gross und der «Fehler» wurde durch den Kantonsrat denn auch korrigiert.
Nun wollte die Regierung den Steuerfuss für juristische Personen auf eine mindestens NFA-beitragsdeckende Höhe anheben. Man wollte also genau so viel einnehmen, wie nach Bern abgeliefert werden muss. Dem Kanton würde damit zwar noch immer kein Franken bleiben, aber mindestens würden wir nicht drauflegen. Eine Mehrheit im Kantonsrat war mit dieser moderaten Erhöhung jedoch nicht einverstanden.  Man zahlt also wiederum mehr nach Bern, als man tatsächlich einnimmt. Derzeit Fr. 3 Mio; Tendenz steigend. Entweder sind einzelne Räte stark vergesslich oder man hat scheinbar aus der Vergangenheit nichts gelernt. Schade.