Aufrüstung des Mobilfunknetzes mit 5G-Sendeanlagen; Situation im Kanton Schwyz

26. April 2019

Aufrüstung des Mobilfunknetzes mit 5G-Sendeanlagen; Situation im Kanton Schwyz

In der Schweiz ist die Aufrüstung des Mobilfunknetzes mit 5G-Sendeanlagen in den Medien in letzter Zeit stark thematisiert. Die Kantone Genf und Waadt diskutieren gar über ein Moratorium für das Aufstellen von 5G-Sendeanlagen bis die Auswirkungen dieser Sendeanlagen auf Mensch und Umwelt geklärt sind. Der Bund hat in Aussicht gestellt, bis Mitte 2019 einen Bericht über den Mobilfunk und Strahlung mit Empfehlungen durch das Bundesamt für Umwelt (Bafu) ausarbeiten zu lassen. Auch weitere unabhängige Studien über die Auswirkungen der neuen 5G-Sendeanlagen sind verlangt oder bereits in Auftrag gegeben worden. In verschiedenen Kantonen wird deshalb verlangt, die Bewilligungen für die 5G-Sendeanlagen erst dann zu erteilen, wenn die wissenschaftlichen Erkenntnisse keine nachteiligen gesundheitlichen Folgen durch zu hohe Strahlung auf den Menschen und die Umwelt nachweisen.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Sind im Kanton Schwyz bis heute schon 5G-Sendeanlagen aufgestellt worden bzw. wurden im Kanton Schwyz schon Bewilligungen für die Aufstellung von 5G-Sendeanlagen erteilt?
2. Ist dem Kanton schon bekannt, wie viele solcher 5G-Sendeanlagen auf dem Gebiet des Kantons Schwyz für eine flächendeckende Versorgung aufgestellt werden müssten?
3. Ist die Standortvergabe zur Sicherstellung einer vollständigen Abdeckung unter Vermeidung einer unnötigen Überdeckung gewährleistet?
4. Wer kontrolliert nach Inbetriebnahme von 5G-Sendeanlagen die Einhaltung der Strahlen-Grenzwerte und wie oft finden periodische Kontrollen statt?
5. Wie stellt der Regierungsrat sicher, dass die beteiligte Industrie die Gesundheitsbelastung, bzw. deren Unbedenklichkeit mittels neutralem Gutachten verbindlich aufzeigt und wie wird die Bevölkerung diesbezüglich aufgeklärt?
6. Ist der Kanton Schwyz allenfalls bereit, Gesuche um Aufstellung von 5G-Sendeanlagen so lange zurückzustellen, bis die Ergebnisse für ein nicht gesundheitsschädlicher Betrieb dieser 5G-Sendeanlagen vorliegt?

Wir bedanken uns beim Regierungsrat für eine zeitnahe Beantwortung der gestellten Fragen.

Marcel Buchmann-Kälin                                            Michael Spirig

Kantonsrat CVP, Innerthal                                        Kantonsrat glp, Buttikon